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Das spanische Gesetz 57/68

Urban Thier Federer > Uncategorized  > Das spanische Gesetz 57/68

Das spanische Gesetz 57/68

Die Entwicklung des spanischen Gesetzes 57/68

Seit Jahrzehnten ist der Immobilienmarkt in Spanien wegen den Konjunktur- und Krisenzyklen mit viel Risiko verbunden. Dies gilt insbesondere für Neubauprojeke/“Off-Plan“ Immobilien, worin der Bauträger eine hohe Summe von Anzahlungen erhalten hat, aber die Bauprojekte nie komplett oder nicht rechtzeitig fertig stellte. Gründe dafür waren entweder die Preiszusammenbrüche am Immobilienmarkt, ein Mangel an Bankfinanzierungen für das gesamte Projekt oder die Insolvenz der Bauträger. In den meisten Fällen kam es zu dem gleichen Ergebnis: Die Anzahlungen von Anlegern sind verloren gegangen, weil die geplanten Bauprojekte nie fertig gestellt worden sind. Die Bauträger hatten Verträge für den Bau dieser Immobilien abgeschlossen und die von den Investoren geleisteten Anzahlungen bei spanischen Banken einbezahlt. Die Banken hätten von den Bauträgern entweder eine Bankbürgschaft oder eine Versicherung anfordern sollen, die dazu gedient hätte, diese Einlagen im Falle einer Nichtvollendung des Projektes zu decken.

Die Verpflichtung der Banken, die Anzahlungen der Investoren zu garantieren, ist in dem spanischen Gesetz 57/68 verankert. Laut Artikel 1 dieses Gesetzes waren die Bauträger verpflichtet, die für das Neubauprojekt getätigte Anzahlung durch einen Versicherungsabschluss oder eine Bankbürgschaft zu gewährleisten. Das Konzept eines Versicherungsabschlusses oder einer Bank Bürgschaft war, die einbezahlten Vorauszahlungen der Investoren abzudecken, im Falle einer Nichtdurchführung der Bauarbeiten innerhalb des vertraglichen Zeitraums.

Vor ungefähr 10 Jahren ist es in Spanien zu einem Zusammenbruch am Immobilienmarkt gekommen, sodass mehrere Neubauprojekte/“Off-Plan“ Immobilien in Spanien nie begonnen, nie komplett fertig gebaut oder nicht rechtzeitig fertig gebaut wurden. Daraufhin sind einige Bauträger in Konkurs geraten oder haben nicht ausreichende Finanzierungsmittel zur Verfügung gehabt. Als der Immobilienmarkt in Spanien sich verschlechterte verlangten die Investoren, viele aus Deutschland oder Großbritannien, eine Rückerstattung ihrer Anzahlungen.

Ein Rechtsanspruch auf eine Rückerstattung ist aus folgendem Grund möglich. In der Vergangenheit haben die spanische Gerichte meistens zu Gunsten der Banken entschieden und der Verbraucher blieb dabei auf der Strecke. Mit den Urteilen des Spanischen Obersten Gerichtshofs aus den Jahren 2011-2015 kam der Umschwung. Es wurde laut Artikel 1,2 des spanischen Gesetzes 57/68 entschieden, dass die Banken ihrer gesetzlichen Pflicht nachkommen müssen. Die Frist zur Geltendmachung der Ansprüche nach dem Spanischen Gesetz, Artikel 4, bleibt unberührt von der Laufzeit der gewährten Bürgschaften der Banken. Die Ansprüche können bis zu 15 Jahre nach der getätigten Investition geltend gemacht werden oder bis 2 Jahre nach Inkrafttreten der Gesetzesänderung. Sie finden mehr Information zum Thema des spanischen Gesetzes 57/68 in unseren (Kürzlich gestellte Fragen).